Wie gelingt „Integration“ in Bayern?

Die CSU ist der festen Überzeugung, dass die Integration in Bayern gelingt. Auf einer Podiumsdiskussion des Arbeitskreises für Migration und Integration der CSU wurde der Frage nach nachgegangen, was Politik und Gesellschaft für eine bessere Integration tun können?  Vor der eigentlich Diskussion, wurden zunächst die Fakten vorgestellt: Bayern hat bundesweit die höchste Erwerbsquote von Menschen […]

Das böse N-Wort

Wenn andere Länder mit Deutschland streiten, muss man meist nicht lange warten, bis einer das »N-Wort« benutzt. Berlin arbeitet mit den alten Nazi-­Methoden, schimpfte der türkische Präsident Recep Tayyip Erdogan. „Deutschland missachtet die Meinungsfreiheit, indem es türkischen Ministern verwehrt, in Deutschland für eine Verfassungsänderung zu werben“, sagte Erdogan. Er selbst, schob er anmaßend hinterher, wird in […]

Humanitäre Intervention im staatlichen Eigeninteresse

Ein Essay zum Fach „Politische Gewalt“ – Altman und Wellman kritisieren in ihrem Essay zum Thema „From Humanitarian Intervention to Assassination: Human Rights and Political Violence“ in Kapitel III „Wars of Independence“ die internationalen Institutionen, dass sie zu sehr von „national geopolitical interests“ (Altman/Wellman 2016: 249) getrieben werden und dadurch nicht geeignet sind, über militärische Eingriffe […]

War der militärische Einsatz in Libyen legitim?

Ein Beitrag in Bezug auf die Analyse Peter Rudolfs „Zur Ethik militärischer Gewalt“ und Reinhard Merkels zur „Intervention der NATO in Libyen“ – Ein Essay im Fach „Politische Gewalt“  Der Weltsicherheitsrat der Vereinten Nationen verabschiedete am 17. März 2011 die Resolution 1973 in welcher die militärische Intervention in Libyen beschlossen wurde und stellte dort fest, […]

Amerika wählt Umbruch statt Kontinuität

Das amerikanische Volk hat lauthals in alle Welt verkündet, dass sie eine Regierung will, die dem amerikanischen Volk und den amerikanischen Interessen dient. Die Amerikaner wollen keine waghalsigen Projekte mehr, die „unsere Welt ins Chaos stürzen und in der eine globale Elite alles bestimmt“ (Zitat: Donald Trump). Bis vor wenigen Stunden haben nahezu alle liberalen Medien, […]

Katalonien – ein neuer Staat oder das spanische Quebec?

Die bedauernswerte Geschichte der Katalanen ist schon alt, von vielen verdrängt und oft verfälscht. Aber warum leidet eine Kulturnation, der mehr als 7 Millionen Menschen angehören, unter derartigen Repressalien? Die Kultur, Geschichte und Sprache Kataloniens sind einzigartig und die Katalanen selbst sehen sich klar vom übrigen Spanien getrennt und als eine eigene Nation. Ich habe […]

Eine legitimierte Machtausübung

Die deutsch-jüdische Politikwissenschaftlerin Hannah Arendt hat bereits in Ihrem Essay „On Violance“ (deutsch: „Macht und Gewalt“) von 1970 verdeutlicht, in welchem Maße die Gewalt für die Politik als selbstverständlich angesehen wird und niemand sie ernsthaft hinterfragt. (vgl. Arendt 1970: 8) Auch heute wird die Gewalt, vor allem die legitimierte Gewalt, als etwas selbstverständliches akzeptiert und […]

Innen- und Justizpolitik der Europäischen Union

Meine Zusammenfassung zum Seminar „Europa und Demokratie“ Das Ziel der europäischen Innen- und Justizpolitik ist es, schrittweise einen „Raum der Freiheit, der Sicherheit und des Rechts“ aufzubauen und die Mitgliedstaaten in diesem Rahmen auf ein einheitliches Niveau zu bringen. In dem sich die Mitgliedstaaten mit „Angelegenheiten von gemeinsamen Interesse“ befassen, aber auch die Grundrechte und […]

„The Internet never forgets“

Udo Helmbrecht, director of the European Network and Information Security Agency, discusses the future of internet security in the EU, saying that a proposal to let users wipe clean their digital slates is unrealistic. Marko Orlovic (DW): Many people in Europe have little faith in the EU’s handling of internet security issues, thanks largely to […]

Die Gewalt der ägyptischen Muslimbrüder

In der vorliegenden Kurzhausarbeit beziehe ich mich auf Punkt 4 des Artikels „Islam and Political Violence“ von John L. Esposito und seiner Darstellung der Muslimbrüder in Ägypten, als „extremist Islamist organization“ die „violence and terrorism in the name of Islam“ nutzt, „to threaten and destabilize governments, attack government institutions, and terrorize populations“ (Esposito, 2015: 1071). […]