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Marko Orlović

16-plus-1-Initiative: Chinesen nehmen Einfluss auf Ost- und Südosteuropa

16-plus-1-Gipfel – wer hat davon überhaupt schon mal gehört? Jährlich findet ein Treffen zwischen China und mittel-, ost- und südeuropäischen Staaten statt. Darunter sind auch EU-Staaten wie Kroatien, Slowenien, Bulgarien, Polen, Ungarn und Griechenland. Ziel ist es, die wirtschaftlichen Beziehungen dieser Staaten mit China zu stärken.

Viele EU-Staaten sehen die Initiative allerdings kritisch, sie vermuten einen strategischen Plan dahinter. Das Reich der Mitte nehme Stück für Stück politischen Einfluss auf Europa, heißt es aus EU-Kreisen. Und das zurecht: China hat in den vergangenen Jahren Milliarden in die Region gepumpt. Großprojekte wurden angekündigt, geplant und bereits vollendet. So bauen chinesische Firmen eine langersehnte Brücke in Kroatien, die die Gespanschaft Dubrovnik mit dem Rest des Landes verbindet, eine Zugstrecke zwischen Budapest und Belgrad, ein Atomkraftwerk in Rumänien usw. Die Chinesen kommen mit viel Geld, und sie sind bereit, es dort auszugeben, wo die EU Investitionen als unrentabel sieht. Bislang habe Polen am meisten von chinesischen Direktinvestitionen profitiert, heißt es.

Auch die Bundesregierung sieht darin eine Gefahr und pocht auf eine gemeinsame europäische Antwort. Zuletzt hatte Kroatiens Präsident Zoran Milanovic bei einem Treffen mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier eingeräumt, dass die Treffen südosteuropäischer Staaten mit Peking dem Ziel einer gemeinsamen China-Politik der EU widersprechen. Er sei nicht glücklich mit dem Format gewesen. Man wolle schließlich nicht die EU hintergehen. Am 14. September findet ein virtueller EU-China-Gipfel statt, an dem auch Kanzlerin Angela Merkel wegen der derzeitigen deutschen EU-Ratspräsidentschaft teilnimmt.